Zustand und Perspektiven des deutschen Bundesstaates 978-3-16-148610-4 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Zustand und Perspektiven des deutschen Bundesstaates

Hrsg. v. Hermann-Josef Blanke u. Wito Schwanengel

2005. XIV, 242 Seiten.

Neue Staatswissenschaften 1

64,00 €
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-148610-4
lieferbar
Die Frage nach Berechtigung und Zukunft des deutschen Bundesstaates ist in das Blickfeld einer in Wissenschaft und Öffentlichkeit geführten Reformdebatte gerückt. Vor dem Hintergrund der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten »Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung« diskutieren namhafte Vertreter aus Staatswissenschaft und Staatspraxis verschiedene Modelle für eine zeitgemäße Ausgestaltung der deutschen föderalen Ordnung.
Die Frage nach Legitimation und Zukunft des deutschen Bundesstaates ist angesichts der Ausformung des unitarisch-kooperativen Föderalismus und der mit ihm verbundenen Verflechtungs- und Blockadephänomene erneut in das Blickfeld einer Reformdebatte gerückt. Vor diesem Hintergrund diskutieren und analysieren im vorliegenden Sammelband Vertreter aus Staatswissenschaft und Staatspraxis, darunter Mitglieder und Sachverständige der Bundesstaatskommission, die auf der politischen Agenda stehenden Baupläne für eine zeitgemäße Ausgestaltung der föderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Von zentraler Bedeutung sind die Entflechtung des Kompetenz- und Finanzföderalismus, die Kompetenzsicherung sowie die Stärkung der Handlungs- und Gestaltungsspielräume im Beziehungsgefüge des Beteiligungs- und Exekutivföderalismus. Anhand der Leitidee des kompetitiven Föderalismus werden einzelne Fragen, wie die Schranken für eine Kompetenznahme des Bundes, die strukturellen Änderungen der Gesetzgebungsarten, die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die Länder oder das Für und Wider eines fiskalischen Wettbewerbs, unter dem Blickwinkel verschiedener Wissenschaftsdisziplinen und aus der Sicht unterschiedlicher Akteure behandelt. Die Beseitigung föderaler Reibungsverluste ist der deutschen Politik auch nach dem vorläufigen Scheitern der Bundesstaatskommission am 17. Dezember 2004 aufgetragen.
Inhaltsübersicht
Christine Lieberknecht: Grußwort – Hermann-Josef Blanke und Wito Schwanengel: Zur Lage des deutschen Föderalismus – Peter M. Huber: Das Bund-Länder-Verhältnis de constitutione ferenda – Edzard Schmidt-Jortzig: Die Entflechtung von Verantwortlichkeiten im Beziehungsgefüge des deutschen Bundesstaates – Detlef Merten: Die Reform der funktionalen Kompetenzverteilung im Bund-Länder-Verhältnis – Georg-Berndt Oschatz: Die Kompetenzsicherung im Exekutiv- und Verbundföderalismus – Norbert Röttgen: Die Arbeit der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung – Ein Zwischenbericht – Kyrill-Alexander Schwarz: Der Finanzausgleich als Ordnungsrahmen effektiver Aufgabenerfüllung – Hermann-Josef Blanke: Die Finanzverfassung als Spiegelbild föderaler Kompetenzverteilung – Friedrich Kretschmer: Die Reformbedürftigkeit des Föderalismus aus der Sicht der Wirtschaft – Lars P. Feld: Der Wettbewerbsföderalismus als Rahmenbedingung und Impuls wirtschaftlichen Handelns – Stelio Mangiameli: Der italienische Föderalismus nach Lorenzago – Anmerkungen zur Reform des Titels V der italienischen Verfassung und zur Reform der Reform
Personen

Hermann-Josef Blanke ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europäische Integration an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt.

Wito Schwanengel Geboren 1962; ist wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Staatsrecht und Europäische Integration an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Allg.Ministerialbl.d.Bay.Staatsreg. — Jg.18 (2005), H.10, S.414
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2006, H.10, S.443 (Klaus-E. Gebauer)
In: Der Staat — 2006, 429–432 (Stefan Storr)