Unionsbürger 978-3-16-148837-5 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Christoph Schönberger

Unionsbürger

Europas föderales Bürgerrecht in vergleichender Sicht

2005. XXVI, 597 Seiten.

Jus Publicum 145

139,00 €
Leinen
ISBN 978-3-16-148837-5
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Manchen gilt die europäische Bürgerschaft als Potemkinsches Dorf, anderen als Verheißung einer post-national membership. Christoph Schönberger hingegen interpretiert die Unionsbürgerschaft im Licht föderaler Erfahrung. Der Vergleich mit Entwicklung und Struktur des Bundesbürgerrechts in den USA, der Schweiz und Deutschland erweist die doppelte Zugehörigkeit des Unionsbürgers zu Mitgliedstaat und Union keineswegs als europarechtliches Sonderphänomen, sondern als fragile Normalität eines jeden Bundes.
Die europäische Bürgerschaft bereitet der rechtswissenschaftlichen Analyse wie der politischen Theorie gleichermaßen Kopfzerbrechen. Die eingeführten Kategorien wie Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft sind auf den Staat bezogen. Verbreitet ist deshalb der negative Abgleich zwischen Unionsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit. Er führt aber kaum über das tautologische Ergebnis hinaus, die Unionsbürgerschaft sei keine Staatsangehörigkeit, weil die Union kein Staat sei. Gegenstück dazu ist eine Deutung der Unionsbürgerschaft als menschenrechtlich-universeller Status ( post-national membership). Beide Perspektiven sind negativ staatsfixiert und föderalismusblind. Die europarechtliche Sonderterminologie führt hier ebenfalls nicht weiter, sondern verharrt bei aussagearmen sui-generis-Formeln.
Christoph Schönberger bietet einen Ausweg aus dieser Sackgasse der Diskussion. Er analysiert die Unionsbürgerschaft im Lichte föderaler Erfahrung und nutzt hierfür die Rechtsvergleichung mit Entstehung und Struktur der Bundesangehörigkeit in den Vereinigten Staaten, der Schweiz und Deutschland. Unterschiedliche Rechtspositionen der Unionsbürger wie etwa Aufenthalts-, Wahl- und soziale Rechte in den anderen Mitgliedstaaten, ihr diplomatischer Schutz oder das Wahlrecht zum Europäischen Parlament werden in einen systematischen föderativen Kontext eingeordnet. Die doppelte Zugehörigkeit des Unionsbürgers zu Mitgliedstaat und Union, so zeigt sich dabei, ist keineswegs ein Sonderphänomen der europäischen Integration; sie kennzeichnet vielmehr die fragile Normalität eines jeden Bundes.
Personen

Christoph Schönberger ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Vergleichende Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Konstanz.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Rivista trimestrale di diritto pub. — 2006, 1147–1148
In: Liechtensteinsche Juristenzeitung — 2006, 149
In: H-Soz-u-Kult — Hsozkult.geschichte.hu-berlin.de (Reinhard Mehring)
In: Anuario Filosofico — 2006, H.2 (Nur Bibliographie)
In: Zeitschrift d.Savigny-Stiftung G — 2007, 827–831 (Dieter Kugelmann)
In: Verwaltungsblätter für Bad.-Württ. — 2006, 368 (Rolf Gutmann)
In: European Law Journal — 2007, 680–682 (Thomas Groß)
In: Neue politische Literatur — 2006, 110–111 (Hans Boldt)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2007, 86 (Matthias Ruffert)
In: Der Staat — 2007, 308–312 (Walter Pauly)
In: Magazin 2000plus — 2013, Nr. 340, 78