Patenthinterhalte in Normungsprozessen 978-3-16-154360-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Eva Hartmann

Patenthinterhalte in Normungsprozessen

Möglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Instrumente in vergleichender Untersuchung des US-amerikanischen, europäischen und deutschen Rechts

84,00 €
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154360-9
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Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes sind patentabhängige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschränkendes Potential, das in innovativen Märkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstärkt wird. Inwieweit Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.
Das Verhältnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Förderung von Innovationen und technischem Fortschritt aus. Besondere Fragen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Wettbewerbsrecht stellen sich im Zusammenhang mit Patenthinterhalten. Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes, in den öffentlich anerkannte Normungsorganisationen und deren Mitglieder gelockt werden, sind patentabhängige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschränkendes Potential, das in innovativen Märkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstärkt wird. Das so vermittelte Lizenzgebührenpotential ergibt sich damit nicht in erster Linie aus der Erfindung, sondern aus der Festlegung der Norm. Inwieweit in diesem Fall Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.
Personen

Eva Hartmann Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Lausanne; 2015 Promotion; Visiting Scholar am Chicago-Kent College of Law; Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht (Hamburg); 2013 Zweite Juristische Staatsprüfung; seit 2014 Rechtsanwältin in Hamburg.

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