Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat 978-3-16-155923-5 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat

Kontrolle – Rechtsschutz – Kooperationen
Hrsg. v. Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz, Kurt Graulich, Christoph Gusy u. Gunter Warg

59,00 €
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-155923-5
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Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 3. bis 4. November 2016 in Berlin stattfand.
Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4. November 2016 in Berlin veranstaltet haben.
Inhaltsübersicht
Thomas de Maizière: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste: Kontrolle – Rechtsschutz – Kooperationen – Klaus-Dieter Fritsche: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste

Fachvorträge
Johannes Masing: Nachrichtendienste im freiheitlichen Rechtsstaat – Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in der Völkerrechtsordnung

Panel 1: Kontrolle der Nachrichtendienste durch Parlament und Regierung
Günter Heiß: Schnittstellen zwischen Aufsicht und parlamentarischer Kontrolle von Nachrichtendiensten – Burkhard Lischka/Kurt Graulich: Stand und Perspektiven der gesetzlichen Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste – Heinrich Amadeus Wolff: Entwicklungslinien und Prinzipien der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste

Panel 2: Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten
Reinhard Klaushofer: Die Rechtsschutzbeauftragten – das österreichische Modell des kommissarischen Rechtsschutzes bei nachrichtendienstlichen Tätigkeiten – Elisabeth Buchberger: Gerichtlicher Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten?

Panel 3: Nachrichtendienste zwischen Aufgabenbeschreibung und Befugnisnorm
Wilfried Karl: SIGINT Support to Cyber Defense – Matthias Bäcker: Zur Reform der Eingriffstatbestände im Nachrichtendienstrecht

Panel 4: Nachrichtendienste in der behördlichen Kooperation
Rainer J. Schweizer: Völkerrechtliche Grenzen internationaler nachrichtendienstlicher Aktivitäten – ein Diskussionsbeitrag – Mark Alexander Zöller: Der Rechtsrahmen für die Übermittlung personenbezogener Daten unter Beteiligung der Nachrichtendienste

Fachvortrag und Podiumsdiskussion
Michael O'Flaherty: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Überwachung durch Nachrichtendienste: die Position der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)
Personen

Jan-Hendrik Dietrich ist Professor für Verwaltungsrecht, Staatsrecht und Sicherheitsverwaltungsrecht am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in München/Haar.

Klaus Ferdinand Gärditz ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn, stellvertretender Richter am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen und Richter im Nebenamt am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen.

Kurt Graulich ist Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin und Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

Christoph Gusy ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.

Gunter Warg ist hauptamtlich Lehrender am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Brühl.

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