Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat 978-3-16-151996-3 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Tobias Herbst

Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat

Eine Rekonstruktion der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

2014. XVI, 412 Seiten.

Jus Publicum 231

104,00 €
Leinen
ISBN 978-3-16-151996-3
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Tobias Herbst eröffnet einen systematischen Zugang zur Lösung von Kompetenzkonflikten zwischen den Gesetzgebern von Bund und Ländern auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, »ungeschriebene« Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers.
Personen

Tobias Herbst Geboren 1963; Studium der Rechtswissenschaft in Würzburg; 2002 Promotion; 2010 Habilitation; seither Lehrstuhlvertretungen in Augsburg, Bielefeld und Frankfurt am Main, zugleich Privatdozent an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Staatsanzeiger für das Land Hessen — 2014, 596 (Sabine Weidtmann-Neuer)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2015, 70–71 (Ulrich Karpen)
In: Bay. Staatsministerium f. Arbeit u. Sozialordnung — 2014, 532
In: Zeitschr.f.Parlamentsfragen — 2015, 211–213 (Matthias Wiemers)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — 2016, 152–156 (Iris Kemmler)
In: Lo Stato — 2016, 361–362 (Eugenio de Sio)
In: Bayerische Verwaltungsblätter — 2016, 394–395 (Josef Franz Lindner)