Ephorale Verfassung 978-3-16-155893-1 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Martin Will

Ephorale Verfassung

Das Parteiverbot der rechtsextremen SRP von 1952, Thomas Dehlers Rosenburg und die Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland

2017. XXXI, 547 Seiten.
129,00 €
Leinen
ISBN 978-3-16-155893-1
lieferbar
Martin Will rekonstruiert die komplexe Geschichte des ersten Parteiverbotsverfahrens der Bundesrepublik. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die umstrittene Rolle des Bundesjustizministeriums und vor allem auf die Bedeutung des SRP-Parteiverbotes für die frühe Verfassungsgeschichte der Bonner Republik.
Anfang der 1950er Jahre machte mit der SRP eine Art NSDAP-Nachfolgepartei vor allem in Norddeutschland Furore. Parteizugpferd war der berüchtigte frühere Generalmajor Otto Ernst Remer, der den Aufstand des 20. Juli 1944 in Berlin niedergeschlagen hatte. Auf der Grundlage umfangreicher Archivstudien zeichnet Martin Will ein differenziertes Bild vom wechselvollen Verlauf des ersten Parteiverbotsverfahrens, das am 23. Oktober 1952 mit dem SRP-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts endete. Besonderes Augenmerk gilt der bislang unterschätzten Bedeutung des SRP-Parteiverbotes für die Konstituierungsgeschichte der Bonner Republik, namentlich die Entstehung des Bundesverfassungsgerichts, die Konsolidierung des Parteienspektrums, die vergangenheitspolitische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit, die Entstehung der Europäischen Gemeinschaften, die doppelte Westintegration und die Wiederbewaffnung. Seitenblicke gelten u.a. den Parteiverboten der Weimarer Republik, der Entstehung der Parteiverbotsnorm Art. 21 Abs. 2 GG, dem ersten Grundrechtsverwirkungsverfahren, dem Statusstreit um das Bundesverfassungsgericht, der Entwicklung der FDP zu einem alternativen nationalen Sammlungsbecken, dem KPD-Verbot von 1956 und den Bezügen des SRP-Verbotes zu den beiden NPD-Parteiverbotsverfahren.
Personen

Martin Will Studium der Rechtswissenschaften, der Geschichts- und Kulturwissenschaften, der Philosophie sowie der Sinologie; 1997 LL.M. (Cambridge); 1999 Promotion zum Dr. iur.; 2007 Habilitation; 2008 Promotion zum Dr. phil.; 2010 Professur für Öffentliches Recht an der Universität zu Köln; 2011 Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht, Recht der Neuen Technologien sowie Rechtsgeschichte an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden; 2014 Beauftragter der Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission beim Bundesministerium der Justiz für die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit; 2016 Mitglied des Hessischen Verfassungskonvents.

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