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Zeitschrift für Geistiges Eigentum (ZGE) / Intellectual Property Journal (IPJ)

ISSN 1867-237X
(Gedruckte Ausgabe)

ISSN 1867-2523
(Online-Ausgabe)

Band 6 (2014)

Preis je Band (4 Hefte mit insgesamt etwa 540 Seiten)

Institutionen  € 199,–
Privatpersonen  € 129,–

Die Preise sind eine unverbindliche Preisempfehlung und enthalten für Institutionen und Privatpersonen den elektronischen Zugang zu den Volltexten.

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Probeheft

Zeitschrift für Geistiges Eigentum (ZGE) / Intellectual Property Journal (IPJ)

Herausgegeben von Michael Grünberger, Maximilian Haedicke, Diethelm Klippel, Matthias Leistner und Karl-Nikolaus Peifer

Die Zeitschrift für Geistiges Eigentum (ZGE) bietet als forschungsorientierte Zeitschrift ein Forum für grundlagenorientierte Abhandlungen zum Patentrecht, Urheberrecht, Kennzeichenrecht und zu verwandten Rechtsgebieten. Dabei stehen nicht nur Fragen des geltenden Rechts im Mittelpunkt, sondern auch die rechtshistorischen, rechtsphilosophischen, methodologischen und – insbesondere – ökonomischen Grundlagen. Da das Recht des geistigen Eigentums wie nur wenige andere Rechtsgebiete vom europäischen Gemeinschaftsrecht geprägt ist, soll die Zeitschrift nicht zuletzt einen Beitrag zur Entstehung einer genuin europäischen Dogmatik leisten.

Online-Volltext
Ein Abonnement für Institutionen und Privatpersonen beinhaltet den Zugang zur elektronischen Version der ZGE. Einzelne Beiträge der ZGE sind im Volltext über Pay-per-View bei IngentaConnect erhältlich, einem Anbieter digitaler Publikationen von Zeitschriften im Internet. Sie stehen als PDF zur Verfügung und können gegen eine Gebühr von 33,– US-$ zzgl. britischer Mehrwertsteuer erworben werden. Die Inhaltsangaben der letzten Hefte finden Sie bei IngentaConnect.

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Leseprobe aus ZGE Band 6, Heft 1 (2014), Seiten 89–105

SIEGFRIED BROSS
Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht im europäischen Integrationsprozess – verfassungsrechtliche Perspektive
DOI: 10.1628/186723714X14016951400271

Zusammenfassung:
Zwischen dem EPÜ und dem EU-Übereinkommen zur Schaffung eines Einheitspatents und eines Einheitlichen Patentgerichts besteht ein "Komplementärverhältnis". Dieses beruht darauf, dass das EU-Übereinkommen bezüglich einer Patentanmeldung an deren Schicksal im Verfahren vor dem EPA anknüpft. Durch diese Teilintegration des EPÜ in das EU-Übereinkommen werden alle nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Einklang stehenden vertraglichen Vereinbarungen übernommen. Das gilt vor allem für die Ausgestaltung des Rechtsschutzes in institutioneller und formeller Hinsicht.

Leseprobe (PDF 1,9 MB)